Lieferbedingungen

Verkaufs-, Lieferungs, und Zahlungsbedingungen der bon Optic Vertriebsgesellschaft mbH, Lübeck


Stand 11/2008

1. Allgemeines
Unseren Verkäufen und Lieferungen liegen ausschließlich diese Bedingungen zugrunde, selbst wenn der Käufer seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mitteilt und auf ihre Anwendung verwiesen hat. Mit der Auftragserteilung erkennt der Käufer unsere Bedingungen als verbindlich an. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen sind nicht gültig.

2. Angebote und Auftragsbestätigung
Der Onlineshop bestätigt den Zugang der Bestellung unverzüglich, spätestens einen Tag nach Zugang der Bestellung. Die Bestellbestätigung wie auch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen noch keine rechtsgeschäftliche Annahme unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem wir die Ware zum Versand an Sie bringen. Sie erhalten innerhalb von einem Tag eine schriftliche Versandbestätigung per E-Mail. Wir halten es für sinnvoll, dass wir mögliche Fragen vorab einmal persönlich besprechen. Es wird daher innerhalb von 2 Werktagen nach der Bestellung ein Icare HOME Berater mit Ihnen telefonisch in Kontakt treten. Etwaige Nebenabreden, Ergänzungen, Änderungen einer erteilten Auftragsbestätigung oder eines geschlossenen Vertrages oder mündliche Zusagen unserer Mitarbeiter sind nur nach unserer schriftlichen Bestätigung rechtswirksam.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Wir liefern ausschliesslich mit UPS. Bei jeder Bestellung werden die Versandkosten separat ausgeweisen und mitgeteilt. Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % (Verbraucher) bzw. 8% (Unternehmer) über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

4. Versand, Gefahrenübergang, Versicherung
Versandart und Versandweg wird unter Beachtung handelsüblicher Sorgfalt durch uns gewählt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung geht auf den Besteller über, sobald die Ware unser Lager verlässt. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Eine Transportversicherung decken wir nur gegen ausdrücklichen Auftrag.

5. Lieferfristen
Lieferfristangaben werden von uns nach bestem Ermessen abgegeben und stellen keine Fixtermine dar. Im Falle höherer Gewalt oder Betriebsstörungen bei unseren Lieferanten gilt die Lieferfrist als angemessen verlängert. Sollte sich die Lieferung darüber hinaus verzögern oder unmöglich werden, ist der Käufer berechtigt, uns eine Nachfrist nicht unter drei Wochen zu setzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen unseres Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Der Käufer kann Schadenersatzansprüche aus der Nichteinhaltung verbindlich vereinbarter Lieferfristen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits geltend machen. Teillieferungen sind zulässig.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

7. Schadenersatz aus Auftragsstornierung
Weigert sich der Käufer, den Vertrag zu erfüllen, sind wir berechtigt, mindestens Schadenersatz in Höhe von 20% des Auftragswerts (Aufwendungen zzgl. entgangener Gewinn) zu verlangen. Für Sonderanfertigungen ist der volle Auftragswert zu zahlen, es sei denn der Käufer erbringt den Nachweis, dass uns ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

8. Gewährleistung und Mängelrügen
Sämtliche Gewährleistungsrechte des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet werden. Für nicht offensichtliche Mängel beträgt die Mängelanzeigepflicht 1 Jahr. Mängelansprüche verjähren bei einem Vertrag über Neuware mit Unternehmern in 12 Monaten nach erfolgter Lieferung der Ware, bei Lieferung von gebrauchter Ware ist gegenüber Unternehmern die Gewährleistung ausgeschlossen. Bei Verträgen über Neuware mit Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre, bei Gebrauchtware ein Jahr. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Der Käufer muss uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist gewähren. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer – unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die angemessene Herabsetzung des Kaufpreises geltend machen. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag ist vom Käufer die Wertminderung zu vergüten, die sich aus der Dauer der Nutzung durch den Käufer unter Berücksichtigung der üblichen Abschreibungsdauer ergibt. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die auf betriebsbedingte Abnutzung, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler oder unsachgemäße Instandsetzungsversuche des Käufers oder Dritter verursacht sind. Die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen wie Transport-, Arbeits- und Materialkosten tragen wir.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Lübeck.

10. Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien getroffen werden, sind in dem jeweils geschlossenen Vertrag schriftlich niedergelegt, mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Sollten Teile dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzvertrag:
Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen in Textform oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sollten die Waren in Teilen ausgeliefert werden müssen, beginnt die Widerrufsfrist mit dem Erhalt der letzten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte die Wiederrufsformularseite aus und senden Sie es zurück.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Waren sind zurückzusenden. Nicht paketversandfertige Waren werden abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Finanziertes Geschäft:
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unserer Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung